Große Koalition: Endlich ein Happy End für das Urheberrecht?
- Seit vielen Jahren verspricht der Gesetzgeber den öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken Verbesserungen ihres gesetzlichen Handlungsrahmens, etwa um ihrem Auftrag im Bereich der elektronischen Medienversorgung nachzukommen. Doch die Reformen lassen fast ebenso lange auf sich warten, Musterprozesse um Einzelbestimmungen wie die elektronischen Leseplätze zementieren komplexe, gesetzgeberische Verschlimmbesserungen. Mein Beitrag stellt vor, welche gesetzlichen Vorhaben mit Bibliotheksbezug (vor allem im Urheber- und Lizenzrecht sowie bezüglich Open Access) sich die neue Bundesregierung vorgenommen hat und bewertet die Agenda der Großen Koalition für die neue Legislaturperiode. Worauf müssen sich die Bibliotheken konkret einstellen. Es wird ferner analysiert, ob die Große Koalition die bildungs- und bibliotheksfreundlichen Empfehlungen umsetzen wird, die Anfang 2013 parteiübergreifend in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft beschlossen wurden (vgl. dazu z. Bsp. Upmeier, Bibliotheken auf der Tagesordnung - und im Abschlussbericht, in: BuB 2013, S. 485-487). Ein weiterer Schwerpunkt meines Beitrags liegt darauf, ob Bundestag und Bundesregierung die Desiderate der Bibliotheksverbände aufgreifen, wie zum Beispiel die Forderung des Deutschen Bibliotheksverbands nach Gesetzesinitiativen für die rasant zunehmende E-Ausleihe (vgl. z.Bsp Pressemitteilung des dbv vom 30.10.2013, http://www.bibliotheksverband.de/dbv/presse/presse-details/archive/2013/october/article/bundesweite-bibliothekswoche-treffpunkt-bibliothek-ein-grosser-erfolg-bibliotheksverband-fordert.html).
